Flugalarm bei Steinmeier-Besuch – Bundespräsident trifft sich mit Serensky
Dieses Versprechen bringt Steinmeier nach Kiew
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Kiew besucht, um unter anderem über den Krieg der Ukraine mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zu sprechen. Gleichzeitig verhandelte Bundeskanzler Scholz mit den G7-Staaten und der EU-Führung über den Wiederaufbau und den Finanzbedarf der Ukraine.
Frank-Walter Steinmeier besuchte Kiew zum ersten Mal seit Beginn des Ukrainekrieges. Kurz nachdem er in der Kleinstadt Korikivka angekommen war, heulten die Fliegeralarmsirenen. Er verbrachte anderthalb Stunden im Tierheim. Später traf er seinen ukrainischen Amtskollegen Selenskyj.
B.Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekam bei seinem Besuch in der Ukraine einen kleinen Eindruck davon, was der Krieg in diesem Land für die Menschen bedeutet. Kurz nach seiner Ankunft in Kolykiwka, einer Kleinstadt nordöstlich von Kiew, ertönte am Dienstag Luftalarm. Steinmeier, Bürgermeister Ratan Ahmedou und eine Gruppe von Bürgern machten sich auf den Weg zum Tierheim.
So ließ der Bundespräsident das Volk darüber berichten, wie es den russischen Angriffskrieg erlebt habe. Eine Frau erzählte unter Tränen vom Beginn des Krieges am 24. Februar, während eine andere davon sprach, dass ihr Mann gegen die russische Armee kämpfte. „Mein Mann steht an vorderster Front, an der heißesten Front“, sagte sie.
„Die ersten anderthalb Stunden haben wir im Luftschutzkeller verbracht“, sagte Steinmeier hinterher. „Das hat mir ein besonders eindrucksvolles Verständnis für die Lebensbedingungen der Menschen hier vermittelt.“ Während des Besuchs sei es eine Situation gewesen, die nicht ausgeschlossen werden könne. Diese Situation müssen die Menschen dort jeden Tag ertragen. „Das Gespräch dort war besonders denkwürdig. Und ich glaube nicht, dass es nur mir so ging.“
Beim Warten im Bunker sprach Frank-Walter Steinmeier mit den Bürgern.
Quelle: dpa/Michael Kappeller
Steinmeier ist am Dienstag zu einem Überraschungsbesuch in der Ukraine eingetroffen. Ankunft in Kiew am Morgen mit dem Zug. “Heute bin ich sehr glücklich, in der Ukraine zu sein. Seit acht Monaten führt Russland einen brutalen und illegalen Angriffskrieg. Mir ist es wichtig, den Menschen ein Zeichen der Solidarität zu senden.”
Bundespräsident Steinmeier trifft sich mit Serensky in Kiew
Außerdem traf er in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Beide Seiten forderten die rasche Bildung einer Städtepartnerschaft zwischen den beiden Ländern. Selenskyj dankte Deutschland dafür, dass es seinem von Russland angegriffenen Land geholfen habe. Die Bundesrepublik leistet damit einen Beitrag zum Frieden in der Ukraine. Das sei „groß und historisch bedeutsam“, sagte er.
Zelensky erwähnte insbesondere die Lieferung des Flugabwehrsystems Iris-T aus Deutschland. Er hofft, dass weitere Systeme daraus hervorgehen werden. Dies sei „eine echte Priorität“ für sein Land. Zelenskyj würdigte auch die Bereitschaft Deutschlands, die Energieresilienz der Ukraine zu stärken. Die meisten Strom- und Fernwärmenetze wurden durch russische Raketenangriffe beschädigt.
Steinmeier betonte, er wolle zu einem “feigen Angriff” Russlands in die Ukraine kommen. Er versicherte den Ukrainern, dass: wir unterstützen dich Wir werden Sie weiterhin unterstützen.
Steinmeier und Selenskyj wollen die Patenschaft für die deutsch-ukrainische Städtepartnerschaft übernehmen. „Kommunale Partnerschaften sind eine Grundlage für gelebte Solidarität im Krieg. Sie legen den Grundstein für eine gemeinsame Zukunft“, heißt es in der Erklärung. “Sie senden ein klares Signal nach Moskau: Ihr Krieg wird uns nicht spalten, er wird uns als Deutsche, Ukrainer und Europäer näher zusammenbringen.”
Präsidentenhandschlag: Steinmeier und Serensky bei Pressekonferenz
Quelle: dpa/Michael Kappeller
Inzwischen gibt es mit der Ukraine mehr als 100 Township-Partnerstädte, die in unterschiedlichem Umfang gepflegt werden. 34 wurden nach Kriegsbeginn neu gebunden. Russland hat in den vergangenen Tagen wiederholt die ukrainische Infrastruktur mit Raketen und Drohnen angegriffen und dabei die Strom- und Wärmeversorgung beschädigt. Auch Kiew wurde angegriffen. Bürgermeister Vitali Klitschko zeigte Steinmeier das zerstörte Haus. Wenn die Infrastruktur nicht repariert wird, werden vielen Ukrainern eiskalte, dunkle Winter bevorstehen.
Steinmeiers dritter Versuch
Es ist das dritte Mal, dass ein Bundespräsident dorthin reist. Letzte Woche wurde dies aus Sicherheitsgründen abrupt verschoben. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe „empfohlen, den geplanten Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier in der Ukraine angesichts der aktuellen Gefahrenlage zu verschieben“.
Am Tag zuvor hatte Russland wiederholt die ukrainische Infrastruktur mit Raketen und Drohnen angegriffen und dabei die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde angegriffen.
Steinmeier ist für einen Tag in der Ukraine und will sich selbst ein Bild von der Zerstörung machen, die der russische Angriffskrieg angerichtet hat.
Quelle: dpa/Michael Kappeller
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier arbeitet in der Limousine des Zuges von Przemysl nach Kiew an seinen Dokumenten
Quelle: dpa/Michael Kappeller
Eigentlich wollte Steinmeier Mitte April mit den Präsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew reisen. Die Initiative wurde vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda ins Leben gerufen. Kurz vor dem Start wurde Steinmeier aus Kiew abgesagt. In Berlin wurde die Entlassung als beispiellose diplomatische und politische Beleidigung gewertet. Nach einem Telefonat zwischen den beiden Präsidenten Anfang Mai entspannte sich die Lage wieder.
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