Seit Monaten bemüht sich die Bundesregierung um einen neuen Lieferweg für die PCK-Raffinerie in Schwedt. Denn dort soll ab dem 1. Januar kein russisches Öl mehr fließen. Jetzt macht Berlin einen Schritt nach vorne.
Auch die wichtige PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt wird künftig Rohöl über den Danziger Hafen beziehen. Darauf hat Polen am Donnerstag erstmals in einer Vereinbarung mit der Bundesregierung zugestimmt. Dies könnte Bedenken zerstreuen, dass große Kapazitäten in PCK für lange Zeit ungenutzt bleiben werden, nachdem die russischen Ölimporte Anfang des Jahres gestoppt wurden. Wenn mehr produziert wird, sollte das auch den Preis an der Zapfsäule senken.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten zunächst nur eine Absichtserklärung, ein sogenanntes Memorandum of Understanding. Die konkrete Liefermenge steht nicht im Papier. Dies muss zwischen den beteiligten Unternehmen ausgehandelt werden. Ziel sei es, Raffinerien in beiden Ländern mit “ausreichenden Mengen Rohöl” zu versorgen, sagte Habeck. Sein Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) will am Montag zu „eingehenden Gesprächen“ nach Warschau reisen.
Der Schifffahrtsweg durch Polen war für die Schwedter und ostdeutsche Versorgung sehr wichtig. Bisher wurde PCK mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline beliefert. Die Bundesregierung will dies wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 1. Januar stoppen und sucht dringend nach einer Alternative. Da das Volumen der Leitung von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt. Die Bundesregierung arbeitet seit Monaten daran, Polen davon zu überzeugen, über Danzig nach Schwedt zu liefern. Auch kasachisches Öl ist im Gespräch.
Moskwa: „Gemeinsamer Wille zur Zusammenarbeit“
Der polnische Minister Moskva wurde in einer gemeinsamen Presseerklärung mit den Worten zitiert: „Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Wunsch, zusammenzuarbeiten, um die Ölversorgungsbedingungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipelinenetz angeschlossen sind, zu optimieren Kraftstoff an Kunden in beiden Ländern.”
In der Absichtserklärung heißt es: „Es liegt im gemeinsamen Interesse Polens und Deutschlands, die Raffinerien in Danzig, Plock, Schwedt und Leuna so weit wie möglich auszulasten.“ Auf deutscher Seite hat die Mitteldeutsche Raffinerie in Leuna auch russisches Öl aus der Druschba-Pipeline verwendet; Es besteht jedoch bereits eine Vereinbarung, Tankeröl als Ersatz über den Danziger Hafen zu kaufen. Für Schwedt war dies nicht der Fall.
In der Vereinbarung versprachen beide Parteien, die Kapazität bestehender Häfen und Pipelines so schnell wie möglich zu erhöhen. Diese Zusage wurde von deutscher Seite für den Rostocker Hafen und die Pipeline Rostock-Schwedt, den polnischen Teil für Danzig und die Pipeline durch Pommern gegeben. “Gleichzeitig werden beide Parteien Unternehmen ermutigen, langfristige Verträge zur Nutzung bestehender Infrastruktur – sofern technisch möglich – sowie modernisierter und neuer (Infrastruktur) mit dem Ziel der Lieferung von Rohöl durch Danzig zu unterzeichnen.” (dpa)
