Dänemark: Knappe Mehrheit für linkes Lager von Frederiksen

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Linke Mehrheit ist Mehrheit – Ministerpräsident kündigt Rücktritt von der Regierung an

Kopf-an-Kopf-Konfrontation zwischen der Sozialdemokratischen Partei und der rechten Koalition

Nach ersten Hochrechnungen hat keiner der beiden großen politischen Blöcke Dänemarks bei den dänischen Parlamentswahlen eine Regierungsmehrheit erreicht. Es wurde deutlich, dass die Bildung einer Regierung, die eine neue politische Konstellation haben könnte, voraussichtlich schwierig sein würde.

Bei den dänischen Parlamentswahlen hat das Linksbündnis von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen eine knappe Mehrheit errungen. Trotzdem kündigte Frederiksen ihren Regierungsrücktritt an – um den Weg frei zu machen für die sogenannte Queen’s Round.

D.Nach einer dramatischen Wahlnacht steht Dänemark vor der Suche nach einer neuen Regierung. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigte in der Wahlnacht an, am Mittwoch den Rücktritt ihrer Minderheitsregierung einzureichen, obwohl das linke Lager unter Führung der regierenden Sozialdemokraten in letzter Minute die Mehrheit erringen konnte.

Damit will sie den Weg ebnen, um mit beiden Parteien die Möglichkeiten einer von ihr angestrebten breiteren Regierung auszuloten – angesichts der aktuellen Krise genau das Richtige.

Die Sozialdemokraten waren erneut klar stärkste Kraft und gewannen 27,5 % der Wahlen. Sie hätten ihre besten Wahlergebnisse seit 20 Jahren erzielt, sagte Frederiksen am frühen Mittwochmorgen in Kopenhagen vor Parteianhängern. Allerdings “ist auch klar, dass es keine Mehrheit mehr für die Regierung in ihrer jetzigen Form gibt.”

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Premierministerin Mette Frederiksen

Deshalb will sie am Mittwoch zu Königin Margrethe II. gehen, um ihren Rücktritt von der Regierung einzureichen. Frederiksen bekräftigte, dass eine solche Konstellation gut für Dänemark wäre, wenn sie von einer Mehrheit der politischen Parteien in die Untersuchungskommission gewählt würde.

Deutschlands nördlicher Nachbar Deutschland hatte zuvor eine der dramatischsten Wahlnächte der Geschichte erlebt. Prognosen und Hochrechnungen hatten längst gezeigt, dass weder das linke Lager in Rot noch die Mitte-Rechts-Koalition in Blau eine Mehrheit gewinnen konnte und war sein neuer zentristisch-liberaler Moderator.

Nach Auszählung aller im Land abgegebenen Stimmen kippte die Situation in letzter Minute nach links. Der rote Block stieg auf 87 Stimmen, der blaue Block auf 72 Stimmen und die Rocke-Mäßiger auf 16 Stimmen. Eine Mehrheit im dänischen Parlament in Kopenhagen benötigt 90 der 179 Sitze. 175 dieser Aufträge wurden in Dänemark vergeben, je zwei in Grönland und auf den Färöer-Inseln, beide offiziell Teil des Königreichs Dänemark.

Linke Fraktion benötigt genau 90 Kräfte

Der Stellvertreter der Färöer-Inseln wurde bereits am Montag zwischen den beiden Blöcken aufgeteilt, wobei das Ergebnis von Grönland am Mittwoch gegen 5 Uhr morgens erwartet wird. Bei den letzten sechs Wahlen gingen beide grönländischen Mandate in den Roten Block – und das wird auch diesmal erwartet.

Allerdings betonte Frederiksen im Wahlkampf mehrfach, dass er eine breite Regierungskooperation über die politischen Zentren hinweg anstrebe. Allerdings wird die rote Mehrheit hier ihre Verhandlungsposition deutlich verbessern müssen. Sollten die zwischen dem Block stehenden Rocke-Moderaten oder Blaublock-Parteien ihren Forderungen in möglichen Verhandlungen nicht nachkommen, könnten sie sie massiv unter Druck setzen, anstatt ein rotes Lager aufzubauen.

Diese linken Parteien unterstützen bereits Frederiksens vorherige rein sozialdemokratische Minderheitsregierung im Parlament, auf die ich mich verlassen hatte Es gab auch eine Blockkooperation in militärischen Fragen nach Russlands Invasion in der Ukraine und in jüngerer Zeit eine Zusammenarbeit, um den Dänen in ihrem Kampf gegen hohe Energiepreise zu helfen.

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Eine zentrale Frage bei den anstehenden Regierungsverhandlungen wird sein, inwieweit Frederiksen mit seinem Vorgänger Locke zusammenarbeiten kann. Er war von 2009 bis 2011 und von 2015 bis 2019 Premierminister. Er verließ die Liberal Conservative Party Venstre Jahrzehnte später im Jahr 2021. Løkke gründete daraufhin die Gemäßigten. Die Moderaten haben einen vorläufigen Stimmenanteil von 9,3 % und sind damit bei ihrem Debüt drittstärkste Kraft.

Auf der anderen Seite erlitt Vestre, der Führer des Mitte-Rechts-Bündnisses, eine vernichtende Niederlage. Bei der letzten Wahl im Jahr 2019 hatte sie 23,4 %, aber Rokkes ehemalige Partei hatte dieses Mal nur 13,3 %. Sie bleibt aber nach Frederiksens Sozialdemokraten die zweitstärkste Kraft.

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